Jahresbericht Monitoring Rechtsextremismus in Rheinland-Pfalz 2020
Zum Auftrag des Demokratiezentrums Rheinland-Pfalz zählen die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus, die Ausstiegs- und Distanzierungsberatung sowie die Betroffenenberatung. Um diese Aufgaben erfüllen zu können, bedarf es der Beobachtung menschenfeindlicher, insbesondere rechtsextremer, rassistischer, antisemitischer Entwicklungen und Vorfälle in Rheinland-Pfalz und der Auseinandersetzung damit. Dazu wurde 2020 ein Monitoring eingeführt, welches öffentlich zugängliche Quellen auswertet und der Fachwelt zur Verfügung stellt.
Dieses Monitoring erfasst rechtsextreme und menschenfeindliche Vorfälle aus Rheinland-Pfalz, die unabhängig von einer etwaigen Strafbarkeit der Beteiligten im Jahr 2020 öffentlich bekannt geworden sind. Neben behördlichen Daten wie die der Polizeilichen Kriminalstatistik und der Politisch Motivierten Kriminalität Rechts erfasst das Monitoring auch Vorfälle, die aus unterschiedlichen Gründen (nicht behördlich gemeldet oder unterhalb der Strafverfolgungsschwelle) nicht erfasst sind und weitet dadurch den Blick. Als Quellen dienen daher neben Polizei- und Gerichtsmeldungen insbesondere Lokalzeitungen sowie Veröffentlichungen und Hinweise aus der Zivilgesellschaft in den sozialen Medien.
Inhaltliche Schwerpunkte: Gewalt, Politische Bildung, Rassismus, Rechtsextremismus