Rechtsextremismus: Symbole, Zeichen und verbotene Organisationen

Personen außerhalb rechtsextremer Szenen können oft nur sehr schwer beurteilen, ob bestimmte Darstellungen, Symbole oder Zeichen Ausdruck einer entsprechenden Gesinnung sind. Damit verbunden besteht Unsicherheit hinsichtlich der Frage, ob durch deren Verwendung zugleich ein Straftatbestand erfüllt ist. Für eine wirkungsvolle Bekämpfung des Rechtsextremismus bedarf es auch in der Zivilgesellschaft und bei Pädagog/-innen eines fundierten Hintergrundwissens. Die vorliegende Broschüre will dazu einen Beitrag leisten.

_(Inhalt)_

Die Darstellung typischer Symbole und Zeichen des Rechtsextremismus orientiert sich an den gesetzlichen Bestimmungen nach Paragraph 86 des Strafgesetzbuches. Zentrale Begriffe des Themas werden erläutert, ferner Parolen, Grußformeln sowie verbotene Lieder mit rechtsextremem Hintergrund vorgestellt. Hierbei handelt es sich ausschließlich um Lieder mit Bezug zum historischen Nationalsozialismus, nicht jedoch um aktuelle Musik aus rechtsextremen Szenen. Hierzu gibt es vom Bundesamt für Verfassungsschutz eine separate Broschüre.

Neben Symbolen und Zeichen mit eindeutigem Bezug zum Nationalsozialismus listet die Broschüre auch andere Erkennungsmerkmale von Rechtsextremisten auf. Hierzu zählen beispielsweise bestimmte Modemarken oder Zahlencodes. Breiten Raum nimmt auch die Übersicht zu verbotenen rechtsextremistischen Organisationen ein, deren Symbolik sowie die Gründe ihres Verbots kenntlich gemacht werden. Gerade für die pädagogische Auseinandersetzung mit dem modernen Rechtsextremismus sind zudem die erklärenden Hinweise zur Sozialadäquanzklausel von Bedeutung. Diese besagt, dass die eigentlich strafbaren rechtsextremen Symbole und Zeichen zu Aufklärungs- und Bildungszwecken gezeigt werden dürfen. Auch im Kontext satirischer Darstellungen sowie um Ablehnung zum Ausdruck zu bringen, sind diese Symbole zulässig.

_(Verwendung als Impuls- / Begleitmaterial)_

Die Broschüre dient der Hintergrundinformation über Symbole und Zeichen des Rechtsextremismus. Sie kann Pädagog/-innen dabei helfen zu beurteilen, mit welcher Zielgruppe sie sich in Ihrer Arbeit
konfrontiert sehen.